4. Mai 2022, 19:00 - 21:00
Das nach langer Zeit erste Treffen in Präsenz fand am 4. Mai in den Räumen der Kanzlei Noerr statt. Die Kollegen Fabian Badtke, Jens Schmidt, Lorenz Jarass und Johanna Krauskopf gaben Impulse zu den Themen: New kids on the block: Bieterkonsortien und Nachhaltigkeitsvereinbarungen im Entwurf der neuen Horizontalleitlinien Der Digital Markets Act – kann das Brüsseler Vorhaben die hohen Erwartungen erfüllen? Wir danken allen Teilnehmern für die intensive Diskussionsrunde!
9. Februar 2022, 19:00 - 20:15
Unsere Auftaktveranstaltung in das Jahr 2022 fand pandemie-bedingt virtuell statt. Zunächst berichtete Stephanie Pautke zu der jüngst veröffentlichten neuen „Guidance“ der Kommission zum Informationsaustauch bei Dual Distribution. Es folgte ein Impulsreferat von Georg Weidenbach zu Fragen nach der Entscheidung des EuGH in Sachen Sumal (EuGH, Urt. v. 6.10.2021, Rs. C-882/19 – Sumal, S.L./Mercedes Benz Trucks España, S.L.): „Schwestern“ und „Kappungsgrenze“?
10. November 2021, 19:00 - 20:30
Der Vorstand lädt zum nächsten virtuellen Treffen am 10. November 2021 um 19 Uhr ein. Auf der Agenda stehen Impulsreferate zu diesen Themen: Verbindliche Mindestwettbewerbspreise (MAP) im Entwurf der neuen Vertikal-Leitlinien der Europäischen Kommission: Faktische Preisbindung oder sinnvolles neues Instrument? (Simon Spangler) Compliance-Defense nach der 10. GWB-Novelle (Laura Stammwitz) Wie immer sind auch spontane Beiträge oder Fragen willkommen.
16. Juni 2021, 19:00 - 20:00
Der Vorstand des KartellrechtsForum Frankfurt am Main e.V. lud am 16. Juni 2021 zur mittlerweile dritten virtuellen Veranstaltung ein, die trotz EM-Auftakt und Hitzewelle gut besucht war. Zunächst beleuchtete Kollege Jürgen Pauly (Hamm Partner) die Rechtsbeschwerde in Kartellbußgeldverfahren. Hierbei handelt es sich zwar mengenmäßig um eine Rarität, mit der aber viel erreicht werden kann. Zu den erfolgreichen Rechtsbeschwerden zählen etwa die Verfahren Rossmann, Flüssiggas III und Süßwaren. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die praktische Umsetzung der Rügeanforderungen. Im Anschluss hielt die...
17. März 2021, 19:00 - 20:30
Der neu gewählte Vorstand des KartellrechtsForum Frankfurt am Main e.V. lud am 17. März 2021 zur zweiten virtuellen Veranstaltung ein, bei dem die zahlreichen Teilnehmer lebhaft zu dem von der EU-Kommission veröffentlichten Entwurf eines Digital Markets Act (DMA) diskutierten. Das Impulsreferat von Kollege Dr. Simon Spangler (Oppenhoff) beleuchtete die Rechtsgrundlage und das Verhältnis des DMA zum (nationalen) Kartellrecht (hier abrufbar). Die sich anschließende Diskussion drehte sich u.a. um die Abgrenzung zum klassischen Wettbewerbsrecht, die künftige Einbindung des BKartA und die mögliche...
11. November 2020, 19:00 - 21:00
Das KartellrechtsForum Frankfurt am Main e.V. lud am 11. November 2020 unter Anwesenheit der Notarin Dr. Christine Koziczinksi zur ersten virtuellen Mitgliederversammlung ein. Auf der Tagesordnung standen folgende Punkte: (1) Tätigkeitsbericht des Vorstands; (2) Bericht zur Kassenlage; (3) Entlastung des Vorstands; (4) Wahl des Vorstands für die Jahre 2021-22. Zum konkreten Ablauf der virtuellen Mitgliederversammlung wurden die Mitglieder bereits im Vorfeld detailliert informiert. Zahlreiche Mitglieder haben sich eingewählt. In den neuen Vorstand wurden gewählt (in alphabetischer Reihenfolge): Dr. Horst Henschen,...
16. September 2020, 18:30 - 20:30
Bedingt durch Covid-19 konnten unsere Vorstandswahlen leider nicht wie geplant am 31. März 2020 stattfinden. Nach Eruierung der Möglichkeiten zur Wahl eines neuen Vorstands unter Pandemiebedingungen hat das KartellrechtsForum Frankfurt am Main e.V. am 16. September 2020 zum 1. Virtual Meeting eingeladen. Diskutiert wurden die Absenkung der Mitgliedsbeiträge für 2020 sowie die gegenwärtigen Vorbereitungen einer (virtuellen) Mitgliederversammlung zur Wahl des neuen Vorstands für die Jahre 2021-2022. Im Anschluss daran referierte Kollege Hans-Georg Kamann über den brisanten Beschluss des BGH vom...
12. Februar 2020, 19:30 - 21:45
Am 12. Februar 2020 trafen wir uns auf freundliche Einladung des Kollegen Hans-Georg Kamann in den Räumen der Kanzlei Wilmer Hale. Frau Kollegin Andrea Pomana von Debevoise & Plimpton stellte die Entscheidung der Europäischen Kommission vom 16. Oktober 2019 vor, gegen Broadcom einstweilige Maßnahmen während einer laufenden Kartelluntersuchung aufzuerlegen. Kollege Christian Schwedler von der Kanzlei Wilmer Hale präsentierte sodann die Entscheidung des BGH vom 8. Oktober 2019 – Online-Werbeblocker (KZR 73/17), die sehr interessante Rechtsfragen im Bereich des Marktmissbrauchsrechts aufwirft.
11. Dezember 2019, 19:30 - 21:30
Auf freundliche Einladung unseres Kollegen Sebastian Jungermann fand das gut besuchte 57. Treffen am 11. Dezember 2019 bei Arnold & Porter statt. Kollege Axel Gutermuth von der Kanzlei Arnold & Porter präsentierte die aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Zusagen- und Auflagenpraxis der Europäischen Kommission sowie die Anforderungen an die Herausgabe interner Dokumente an jene Behörde. Im Anschluss daran stellte Kollege Sebastian Jungermann von der Kanzlei Arnold & Porter den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 26. August 2019 i.S. Facebook...
16. Oktober 2019, 19:30 - 22:00
Das sehr gut besuchte 56. Treffen fand am 16. Oktober 2019 auf freundliche Einladung der Kollegin Andrea Pomana von Debevoise & Plimpton statt. Special Guest war Herr Dr. Daniel Fülling, Referent im Referat Wettbewerbs- und Verbraucherpolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, der uns den Stand und die Grundzüge des noch nicht veröffentlichten Referentenentwurfs der 10. GWB-Novelle vorgestellt hat. Wir haben insbesondere über die vorgeschlagenen Änderungen im Marktmissbrauchsrecht diskutiert und Parallelen zum europäischen Recht gezogen. Es war die erste Veranstaltung...
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