Datum / Uhrzeit
17. März 2021
19:00 - 20:30
Der neu gewählte Vorstand des KartellrechtsForum Frankfurt am Main e.V. lud am 17. März 2021 zur zweiten virtuellen Veranstaltung ein, bei dem die zahlreichen Teilnehmer lebhaft zu dem von der EU-Kommission veröffentlichten Entwurf eines Digital Markets Act (DMA) diskutierten.
Das Impulsreferat von Kollege Dr. Simon Spangler (Oppenhoff) beleuchtete die Rechtsgrundlage und das Verhältnis des DMA zum (nationalen) Kartellrecht (hier abrufbar). Die sich anschließende Diskussion drehte sich u.a. um die Abgrenzung zum klassischen Wettbewerbsrecht, die künftige Einbindung des BKartA und die mögliche Form der privaten Rechtsdurchsetzung.
Der anschließende Impulsvortrag der Kollegin Dr. Johanna Kübler (Commeo) und die Diskussion mit den anwesenden Mitgliedern setzte sich mit der Toolbox des DMA auseinander und den zentralen Punkten, ob die Behebung struktureller Wettbewerbsprobleme mit den vorgeschlagenen Instrumenten erreicht werden kann. Der Impulsvortrag ist hier abrufbar.
Der Vorschlag für ein „Gesetz über digitale Märkte“ ist hier abrufbar.
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