4. Virtuelles Treffen - 10. November 2021

10. November 2021, 19:00 - 20:30

Der Vorstand lädt zum nächsten virtuellen Treffen am 10. November 2021 um 19 Uhr ein. Auf der Agenda stehen Impulsreferate zu diesen Themen: Verbindliche Mindestwettbewerbspreise (MAP) im Entwurf der neuen Vertikal-Leitlinien der Europäischen Kommission: Faktische Preisbindung oder sinnvolles neues Instrument? (Simon Spangler) Compliance-Defense nach der 10. GWB-Novelle (Laura Stammwitz) Wie immer sind auch spontane Beiträge oder Fragen willkommen.  

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3. Virtuelles Treffen – 16. Juni 2021

16. Juni 2021, 19:00 - 20:00

Der Vorstand des KartellrechtsForum Frankfurt am Main e.V. lud am 16. Juni 2021 zur mittlerweile dritten virtuellen Veranstaltung ein, die trotz EM-Auftakt und Hitzewelle gut besucht war. Zunächst beleuchtete Kollege Jürgen Pauly (Hamm Partner) die Rechtsbeschwerde in Kartellbußgeldverfahren. Hierbei handelt es sich zwar mengenmäßig um eine Rarität, mit der aber viel erreicht werden kann. Zu den erfolgreichen Rechtsbeschwerden zählen etwa die Verfahren Rossmann, Flüssiggas III und Süßwaren. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die praktische Umsetzung der Rügeanforderungen. Im Anschluss hielt die...

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2. Virtuelles Treffen – 17. März 2021

17. März 2021, 19:00 - 20:30

Der neu gewählte Vorstand des KartellrechtsForum Frankfurt am Main e.V. lud am 17. März 2021 zur zweiten virtuellen Veranstaltung ein, bei dem die zahlreichen Teilnehmer lebhaft zu dem von der EU-Kommission veröffentlichten Entwurf eines Digital Markets Act (DMA) diskutierten. Das Impulsreferat von Kollege Dr. Simon Spangler (Oppenhoff) beleuchtete die Rechtsgrundlage und das Verhältnis des DMA zum (nationalen) Kartellrecht (hier abrufbar). Die sich anschließende Diskussion drehte sich u.a. um die Abgrenzung zum klassischen Wettbewerbsrecht, die künftige Einbindung des BKartA und die mögliche...

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Virtuelle Mitgliederversammlung – 11. November 2020

11. November 2020, 19:00 - 21:00

Das KartellrechtsForum Frankfurt am Main e.V. lud am 11. November 2020 unter Anwesenheit der Notarin Dr. Christine Koziczinksi zur ersten virtuellen Mitgliederversammlung ein. Auf der Tagesordnung standen folgende Punkte: (1) Tätigkeitsbericht des Vorstands; (2) Bericht zur Kassenlage; (3) Entlastung des Vorstands; (4) Wahl des Vorstands für die Jahre 2021-22. Zum konkreten Ablauf der virtuellen Mitgliederversammlung wurden die Mitglieder bereits im Vorfeld detailliert informiert. Zahlreiche Mitglieder haben sich eingewählt. In den neuen Vorstand wurden gewählt (in alphabetischer Reihenfolge): Dr. Horst Henschen,...

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1. Virtuelles Treffen – 16. September 2020

16. September 2020, 18:30 - 20:30

Bedingt durch Covid-19 konnten unsere Vorstandswahlen leider nicht wie geplant am 31. März 2020 stattfinden. Nach Eruierung der Möglichkeiten zur Wahl eines neuen Vorstands unter Pandemiebedingungen hat das KartellrechtsForum Frankfurt am Main e.V. am 16. September 2020 zum 1. Virtual Meeting eingeladen. Diskutiert wurden die Absenkung der Mitgliedsbeiträge für 2020 sowie die gegenwärtigen Vorbereitungen einer (virtuellen) Mitgliederversammlung zur Wahl des neuen Vorstands für die Jahre 2021-2022. Im Anschluss daran referierte Kollege Hans-Georg Kamann über den brisanten Beschluss des BGH vom...

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58. Treffen – Wilmer Hale
Wilmer Hale, Ulmenstraße 37-39, Frankfurt am Main
12. Februar 2020, 19:30 - 21:45

Am 12. Februar 2020 trafen wir uns auf freundliche Einladung des Kollegen Hans-Georg Kamann in den Räumen der Kanzlei Wilmer Hale. Frau Kollegin Andrea Pomana von Debevoise & Plimpton stellte die Entscheidung der Europäischen Kommission vom 16. Oktober 2019 vor, gegen Broadcom einstweilige Maßnahmen während einer laufenden Kartelluntersuchung aufzuerlegen. Kollege Christian Schwedler von der Kanzlei Wilmer Hale präsentierte sodann die Entscheidung des BGH vom 8. Oktober 2019 – Online-Werbeblocker (KZR 73/17), die sehr interessante Rechtsfragen im Bereich des Marktmissbrauchsrechts aufwirft.

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57. Treffen bei Arnold & Porter
Arnold & Porter, Bockenheimer Landstr. 25, Frankfurt
11. Dezember 2019, 19:30 - 21:30

Auf freundliche Einladung unseres Kollegen Sebastian Jungermann fand das gut besuchte 57. Treffen am 11. Dezember 2019 bei Arnold & Porter statt. Kollege Axel Gutermuth von der Kanzlei Arnold & Porter präsentierte die aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Zusagen- und Auflagenpraxis der Europäischen Kommission sowie die Anforderungen an die Herausgabe interner Dokumente an jene Behörde. Im Anschluss daran stellte Kollege Sebastian Jungermann von der Kanzlei Arnold & Porter den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 26. August 2019 i.S. Facebook...

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56. Treffen – Debevoise & Plimpton
Debevoise & Plimpton LLP, Taunustor 1 (Taunus Turm), Frankfurt am Main
16. Oktober 2019, 19:30 - 22:00

Das sehr gut besuchte 56. Treffen fand am 16. Oktober 2019 auf freundliche Einladung der Kollegin Andrea Pomana von Debevoise & Plimpton statt. Special Guest war Herr Dr. Daniel Fülling, Referent im Referat Wettbewerbs- und Verbraucherpolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, der uns den Stand und die Grundzüge des noch nicht veröffentlichten Referentenentwurfs der 10. GWB-Novelle vorgestellt hat. Wir haben insbesondere über die vorgeschlagenen Änderungen im Marktmissbrauchsrecht diskutiert und Parallelen zum europäischen Recht gezogen. Es war die erste Veranstaltung...

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3. Frankfurter Kartellrechtstag
Frankfurter Botschaft, Westhafenplatz 6-8, Frankfurt am Main
6. Juni 2019, 16:00 - 22:00

Am 6. Juni 2019 hat das KartellrechtsForum Frankfurt am Main e.V. zum 3. Frankfurter Kartellrechtstag eingeladen. Unter prominenter Besetzung durch den Präsidenten des Bundeskartellamtes Andreas Mundt und MinDir Dr. Philipp Steinberg, Abteilungsleiter Wirtschaftspolitik beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, haben wir zusammen mit Marieke Scholz von der Europäischen Kommission, Prof. Dr. Torsten Körber von der Universität Köln und Robin Miller, Mitglied des Kabinetts der Generalanwältin Kokott beim EuGH, über aktuelle Entwicklungen im deutschen und europäischen Kartellrecht diskutiert. Fokus war dabei...

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55. Treffen - Commeo
Commeo LLP, Speicherstraße 55, Frankfurt am Main
8. Mai 2019, 19:30 - 21:45

Das sehr gut besuchte 55. Treffen fand am 8. Mai 2019 auf freundliche Einladung der Kollegin Stephanie Pautke der Kanzlei Commeo statt. Die Veranstaltung wurde eingeleitet durch einen Vortrag von Jan Christoph Höft von Latham & Watkins zum Facebook-Verfahren und der Begründung des Amtes in seinem Beschluss in Bezug zum Zusammenhang des vom Amt festgestellten Datenschutzrechtsverstoßes und des angenommenen Marktmachtmissbrauchs in Form eines Ausbeutungsmissbrauchs nach § 19 Abs. 1 GWB. Das Amt habe nach dem Beschluss angenommen, dass keine Kausalität...

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